Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die
Sie mit uns als Anbieter (froh-locke Echthaarprodukte e.K.)
über die Internetseite www.froh-locke.de schließen. Soweit nicht anders
vereinbart, wird der
Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen
widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede
natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft
zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch
ihrer selbständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder
juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen
beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches
Angebot zum Abschluss eines
Vertrages.
(2) Sie können ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das
Online-Warenkorbsystem abgeben.
Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb" abgelegt.
Über die entsprechende
Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb"
aufrufen und dort jederzeit Änderungen
vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe der
persönlichen Daten sowie der Zahlungsund
Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf
der Bestellübersichtsseite
angezeigt.
Soweit Sie das Sofortzahl-System „PayPal – Express“ durch Anklicken der
im Shopsystem integrierten
entsprechend bezeichneten Schaltfläche nutzen, werden Sie auf die Log-In
Seite von PayPal weitergeleitet.
Nach erfolgreicher Anmeldung werden Ihre bei PayPal hinterlegten Adress-
und Kontodaten angezeigt. Über
die Schaltfläche „weiter“ werden Sie zurück in unseren Onlineshop auf
die Bestellübersichtsseite geleitet.
Soweit Sie das Bezahl-System "amazon-payments" durch Anklicken der im
Shopsystem integrierten
Schaltfläche "Bezahlen über amazon" nutzen, werden Sie auf die Log-In
Seite von amazon.de weitergeleitet.
Nach erfolgreicher Anmeldung werden Ihre bei amazon.de hinterlegten
Versandadressen und Zahlungsarten
angezeigt. Sie wählen Versandadresse und Zahlungsart aus und werden über
die Schaltfläche "weiter"
zurück in unseren Online-Shop geleitet.
Soweit Sie das Bezahl-System "postpay" durch Anklicken der im Shopsystem
integrierten Schaltfläche
"POSTPAY>>>" nutzen, werden Sie auf die Log-In Seite von postpay.de
weitergeleitet. Nach erfolgreicher
Anmeldung werden Ihre bei postpay.de hinterlegten Versandadressen und
Zahlungsarten angezeigt. Sie
wählen Versandadresse und Zahlungsart aus.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche
Angaben nochmals zu überprüfen, zu
ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den
Kauf abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "zahlungspflichtig
bestellen" geben Sie ein
verbindliches Angebot bei uns ab.
Sie erhalten zunächst eine automatische E-Mail über den Eingang Ihrer
Bestellung, die noch nicht zumVertragsschluss führt.
Bei Zahlung über "amazon payments" erhalten Sie diese
Bestätigungs-E-Mail von amazon.de.
Bei Zahlung über "postpay" erhalten Sie diese Bestätigungs-E-Mail von
postpay.de.
(3) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt
innerhalb von 2 Tagen durch
Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher Ihnen die Ausführung
der Bestellung oder Auslieferung der
Ware bestätigt wird (Auftragsbestätigung).
Soweit Sie das Bezahl-System "amazon-payments" gewählt haben, erfolgt
die Angebotsannahme
(Vertragsschluss) innerhalb von 2 Tagen durch Bestätigung per E-Mail
seitens amazon.de, in welcher Ihnen
die Auslieferung der Ware mitgeteilt wird.
Soweit Sie das Bezahl-System "postpay" gewählt haben, erfolgt die
Angebotsannahme (Vertragsschluss)
innerhalb von 2 Tagen durch Bestätigung per E-Mail seitens postpay.de,
in welcher Ihnen die Auslieferung
der Ware mitgeteilt wird.
Sollten Sie keine entsprechende Nachricht erhalten haben, sind Sie nicht
mehr an Ihre Bestellung gebunden.
Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall
unverzüglich zurückerstattet.
(4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie
unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein
verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie
innerhalb von 5 Tagen annehmen können.
(5) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang
mit dem Vertragsschluss
erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert.
Sie haben deshalb sicherzustellen,
dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist,
der Empfang der E-Mails technisch
sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um
Forderungen aus demselben
Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser
Eigentum.
(3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:
a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen
Ausgleich aller Forderungen aus der
laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der
Vorbehaltsware ist eine
Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen.
Für diesen Fall treten Sie bereits
jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem
Weiterverkauf erwachsen, an uns
ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der
Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren
Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns
allerdings vor, die Forderung
selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir
Miteigentum an der neuen Sache im
Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen
verarbeiteten Gegenständen zum
Zeitpunkt der Verarbeitung.
d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr
Verlangen insoweit freizugeben, als derrealisierbare Wert unserer
Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die
Auswahl
der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
§ 4 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(2) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von Abs.1:
a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die
Produktbeschreibung des
Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche
Anpreisungen und Äußerungen des
Herstellers.
b) Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen
Sorgfalt auf Qualitäts- und
Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen
7 Tagen ab Empfang der Ware
schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige
Absendung. Dies gilt auch für später
festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der
Untersuchungs- und Rügepflicht ist die
Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
c) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung
oder Ersatzlieferung. Schlägt
die Mangelbeseitigung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung
verlangen oder vom Vertrag
zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten
Kosten tragen, die durch die
Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort
entstehen, sofern die Verbringung nicht
dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt
nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte
Schäden bzw. Arglist, sowie bei
Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
§ 5 Haftung
(1) Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung
des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei
arglistigem Verschweigen eines
Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des
Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem
Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere
Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche
Vertragspflichten sind wesentliche
Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren
Verletzung die Erreichung des
Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns
nach seinem Inhalt zur Erreichung
des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrags überhaupt
erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen
dürfen.
(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung
bei leicht fahrlässigen
Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen
Stand der Technik nicht fehlerfreiund/oder jederzeit verfügbar
gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch
ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen
Dienstleistung.
§ 6 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur,
soweit hierdurch der durch
zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen
Aufenthaltes des Verbrauchers
gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden
Geschäftsbeziehungen sowie
Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern
Kaufmann, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.
Dasselbe gilt, wenn Sie keinen
allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der
Wohnsitz oder gewöhnliche
Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die
Befugnis, auch das Gericht an einem
anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
_______________________________________________________________________________________
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
froh-locke Echthaarprodukte e.K.
Hertha-Mannheimer-Weg 14
97084 Würzburg
Deutschland
Telefon: 015902414072
E-Mail: ebay@froh-locke.de
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst
und die Korrekturmöglichkeiten
erfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor
Absenden der Bestellung über das
Online - Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion
des Browsers ausgedruckt oder
elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden
die Bestelldaten, die gesetzlichvorgeschriebenen Informationen bei
Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten
Sie alle Vertragsdaten im
Rahmen eines verbindlichen Angebotes per E-Mail übersandt, welche Sie
ausdrucken oder elektronisch
sichern können.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich
in der Artikelbeschreibung und den
ergänzenden Angaben auf unserer Internetseite.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die
Versandkosten stellen Gesamtpreise dar.
Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden
Steuern.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten.
Sie sind über eine entsprechend
bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der
jeweiligen Artikelbeschreibung
aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen
und sind von Ihnen zusätzlich zu
tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer
entsprechend bezeichneten
Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen
Artikelbeschreibung ausgewiesen.
5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind
die Zahlungsansprüche aus dem
geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls
bestehende Lieferbeschränkungen finden
sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer
Internetpräsenz oder in der jeweiligen
Artikelbeschreibung.
6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die
Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung
erst mit der Übergabe der Ware
an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder
unversichert erfolgt. Dies gilt nicht,
wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes
Transportunternehmen oder eine sonst zur
Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht für Waren
7.1. Die Mängelhaftung für unsere Waren richtet sich nach der Regelung
"Gewährleistung" in unseren
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I). 7.2. Als Verbraucher werden
Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit,
offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie
dem Spediteur Beanstandungen
schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine
Auswirkung auf Ihre gesetzlichen
Gewährleistungsansprüche.